Rechnungshof VUW: der Rechnungshof kritisiert nicht genehmigte Tierversuche

(06.09.2006) Der Rechnungshof hat im Jahr 2005 die VUW geprüft. Die Ergebnisse samt Stellungnahmen der VUW und des Wissenschaftsministeriums wurden jetzt veröffentlicht.

"Der RH kritisierte die mehrfache Nichtbeachtung von Vorschriften des Tierversuchsgesetzes durch Bedienstete der Veterinärmedizinischen Universität Wien. Der RH war ferner der Ansicht, dass dem BMBWK in zumindest drei Fällen die Möglichkeit einer Anzeige bei der zuständigen Verwaltungsstrafbehörde offen gestanden wäre, zumal zu den Zeitpunkten der Kenntnisnahme der Übertretungen durch das BMBWK noch keine Verjährung eingetreten war.

Nach Einschätzung des RH stellten die von der Veterinärmedizinischen Universität Wien ergriffenen Maßnahmen einen geeigneten Ansatzpunkt für die künftige Erschwerung bzw. Vermeidung von Übertretungen des Tierversuchsgesetzes dar. Die Maßnahmen zur Vermeidung von Übertretungen des Tierversuchsgesetzes sollten jedoch weiter verbessert werden.

Die Mitarbeiter der Veterinärmedizinischen Universität Wien wären von der Universitätsleitung regelmäßig und eindringlich auf die Einhaltung der Vorschriften des Tierversuchsgesetzes hinzuweisen; Verstöße durch die Universität wären auch disziplinär zu ahnden.

Laut Stellungnahme des BMBWK sei zwischenzeitlich klargestellt, dass keine Bediensteten der Veterinärmedizinischen Universität Wien oder in einer Nahebeziehung zu dieser stehende Kontrollorgane Prüfungshandlungen an Tierversuchseinrichtungen der Veterinärmedizinischen Universität Wien vornehmen."

Der vollständige Bericht ist auf der Homepage des Rechnungshofs veröffentlicht.

www.rechnungshof.gv.at

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